Deutsche Exporte laufen auf Hochtouren11.08.2010
Die Exporte boomen wieder, auch wenn das Niveau von 2008 noch nicht ganz erreicht ist. Im Juni stiegen die Ausfuhren um 28,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Bei der Nachfrage nach Produkten aus dem Ausland gibt es sogar einen neuen Rekord: Noch nie wurde so viel nach Deutschland importiert wie im vergangenen Monat. Die deutsche Wirtschaft lieferte im Juni Waren im Wert von 86,5 Mrd. EUR. Einen höheren Wert (88,7 Mrd. EUR) hatten die deutschen Ausfuhren zuletzt im Oktober 2008 erreicht. Danach brach die globale Nachfrage ein und die deutschen Exporte stürzten auf unter 60 Mrd. EUR ab.
Insgesamt lieferte die deutsche Wirtschaft im ersten Halbjahr 2010 Waren im Wert 458,4 Mrd. EUR - das sind 18,2 Prozent mehr als in den ersten sechs Monaten des Krisenjahres 2009. Der Wert der Einfuhren kletterte von 328,5 Mrd. EUR im Vorjahr auf 383,8 Mrd. EUR.
Im Jahr 2011 könnten die deutschen Exporte um rund acht Prozent wachsen, wie eine Umfrage bei den Experten der deutschen Auslandshandelskammern (AHKs) in 80 Ländern ergab. Der Rekordwert aus dem Jahr 2008, als die Exporte sich auf 984 Mrd. EUR beliefen, werde in greifbare Nähe rücken.
IWF-Vertreter Jeffrey Franks. Wirtschaftsrückgang in Rumänien wird bei -1,9% liegen3.08.2010
Experten des IWF und der Europäischen Kommission teilten zum Abschluss ihrer Beurteilungs-Mission in Rumänien mit, dass die rumänische Wirtschaft in diesem Jahr einen Rückgang von -1,9% verzeichnen wird. „Ich sehe keine Notwendigkeit für weitere steuerliche Änderungen“, fügte er hinzu. Die geld- und finanzpolitischen Ziele seien mit Ausnahme der Rückstände im Wirtschaftskreislauf. Diesbezüglich werde Franks bei der IWF-Vorstandsitzung eine Ausnahme beantragen, allerdings unter der Bedingung, dass die Regierung zwei Milliarden RON für die Reduzierung der Rückstände freigibt, wobei besonders dem Gesundheitssektor geholfen werden soll. Laurent Moulin, Leiter der Delegation der Europäischen Kommission, erklärte, dass Rumänien die Voraussetzung für die Freigabe der nächsten Teilzahlung aus dem internationalen Unterstützungsabkommen erfülle. Die rumänische Industrieproduktion und die Exporte steigen, allerdings ist die Binnenkonjunktur weiterhin schwach, so Franks. 2011 soll die rumänische Wirtschaft wieder wachsen. Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 2% im Jahr 20113.08.2010
Der Haushaltsentwurf für 2011 sieht nach zwei Jahren Rückschritt ein Wirtschaftswachstum von 1,5 – 2% und ein Haushaltsdefizit von 4,4% vor, erklärte Rumäniens Finanzminister Sebastian Vlădescu. In den Gesprächen mit dem IWF wurden die makroökonomischen Parameter für 2011 geschätzt. Es handelt sich um ein Wachstum von 1,5 – 2%, ein Haushaltsdefizit von 4,4%, eine Inflation von 3%, plus oder minus 1%, und ein Leistungsbilanzdefizit von 5%. Über eine Änderung der MwSt. oder der flat tax wurde nicht diskutiert. Die Kosten für die Einfuhr von Gütern aus dem Ausland sind im Juni unerwartet stark gestiegen27.07.2010
Ein Zusammenspiel aus mehreren Faktoren trieb die Preise zur höchsten Teuerungsrate seit November 2000. Höhere Energiepreise haben die deutschen Importe im Juni so stark verteuert wie seit fast zehn Jahren nicht mehr. Die Einfuhrpreise stiegen um durchschnittlich 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt mit. Analysten hatten lediglich mit einem Plus von 8,6 Prozent gerechnet. Von Mai auf Juni zogen die Preise um 0,9 Prozent und damit ebenfalls deutlicher als erwartet an.
Die starke Teuerung ist vor allem auf höhere Energiepreise zurückzuführen. Sie stiegen um 23,8 Prozent im Vergleich zum Juni 2009. Rohöl (+30,1%) sowie Benzin, Diesel und andere Mineralölprodukte (+30,6%) verteuerten sich dabei besonders stark. Grund dafür ist die stärkere Nachfrage infolge der weltweiten Konjunkturerholung. Auch der schwache Euro trug dazu bei, weil Öl und die meisten anderen Rohstoffe in Dollar bezahlt werden müssen. Im Juni kostete ein Euro zeitweise weniger als 1,20 Dollar, inzwischen pendelt der Kurs wieder bei 1,30 Dollar. (dpa)
Jüngster Fortschrittsbericht der EU-Kommission stellt Stagnation und Rückschritte im Falle Rumäniens fest20.07.2010
Die EU-Kommission stellt bei Rumänien Stagnation oder gar Rückschritte im Reformprozess fest, wie der jüngste Fortschrittsbericht der Kommission zeigt. Von «großen Defiziten» ist bei der Beurteilung Rumäniens die Rede. Das neue ANI-Gesetz (Gesetz zur Vermögenskontrolle von Würdenträgern) entspreche den wesentlichen Anforderungen der EU nicht. Zwar habe das Land Fortschritte im Zivil- und Strafrecht erzielt, aber generell fehle der politische Wille, um den Reformprozess zu unterstützen. Als Hauptschwächen werden ein Mangel an Effizienz im juristischen Bereich sowie das Fehlen der Kontinuität in der Rechtsprechung aufgeführt. Um die Reform des Rechtssystems voranzutreiben, sei eine enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen politischen und juristischen Akteuren nötig.Wann der Reformprozess für Rumänien abgeschlossen sein wird, konnte ein Kommissionssprecher nicht sagen. Es gebe keine zeitliche Beschränkung. Im Moment könne einzig festgestellt werden, dass das Land weiterhin die Unterstützung der Kommission benötigt. Es sei auch nicht der Zeitpunkt, Sanktionen ins Auge zu fassen oder EU-Unterstützungsgelder zu stoppen. (Quelle: blick.ch)
Die AHK Rumänien kritisiert rumänische Steuerpolitik14.07.2010
Die gestrigen Aussagen des Finanzministers Sebastian Vlădescu betreffend eine eventuelle Abschaffung der flat tax haben nicht nur Politiker irritiert. Die Deutsch-Rumänische Industrie und Handelskammer kritisiert die Steuerpolitik der Regierung in scharfem Ton. Die Diskussion über die Flat Tax würde dem Standort Rumänien erheblich schaden und die wirtschaftliche Entwicklung nachhaltig belasten. Die rumänische Regierung hat keinerlei belebende belebende Impulse gesetzt im Gegenteil, es wurden weitere Belastungen eingeführt, wie im vergangenen Jahr die Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge, die Einschränkung bei der Abzugsfähigkeit der Umsatzsteuer, die pauschale Ertragssteuer und in diesem Jahr wurde die Umsatzsteuer „über Nacht“ angehoben. Um nachhaltig investieren zu können ist langfristiges Vertrauen notwendig. Die AHK fordert die rumänische Regierung auf, Aktivitäten, die dem Standort Rumänien schaden und das Geschäftsklima beeinträchtigen, zu unterlassen und stattdessen über wirtschaftsfördernde Maßnahmen zu diskutieren und diese dann auch umzusetzten.
WIIW gibt Sommerprognose bekannt12.07.2010
Laut Sommerprognose des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche WIIW werden die mittel-, ost- und südosteuropäischen Länder (MOSOEL) 2010 im Durchschnitt mit einer Wachstumsrate von 1% einen schwachen Aufschwung erleben. Dieser wird sich 2011 auf 2,5% und 2012 auf 3,5% beschleunigen. Das BIP-Wachstum wird in den GUS-Ländern
und der Türkei höher liegen, in den mitteleuropäischen NMS durchschnittlich bleiben und in Südosteuropa und dem Baltikum niedriger ausfallen. Gegenwärtig ist das Wachstum hauptsächlich von den Exporten getragen, was die dämpfenden Effekte der Sparpakete mehr als ausgleichen sollte.
Rumänien dürfte demnach 2010 ein weiteres Rezessionsjahr abschließen (-1%), für 2011 sieht das Institut jedoch ein Plus von 1,5% und für 2012 ein Wachstum von 3% voraus. WIIW sieht die Arbeitslosenquote von derzeit 8,5% auf 8% in 2011 und auf 6% in 2012 sinken.
Der IWF hat die Kredit-Tranche von 913 Mio. EUR für Rumänien genehmigt5.07.2010
Das IWF-Board hat in der Sitzung vom 2. Juli die fünfte Kredit-Tranche von 913 Mio. Euro für Rumänien genehmigt. Die Auszahlung der Mittel war kürzlich gestoppt worden, nachdem das Verfassungsgericht des Landes entschieden hatte, dass die von der Regierung für 2010 beschlossene Kürzung der Renten um 15 Prozent gesetzwidrig sei. Daraufhin hatte die Regierung eine Anhebung der Mehrwertsteuer von 19 Prozent auf 24 Prozent angekündigt, die am 1. Juli in Kraft getreten ist. Insgesamt hat Rumänien beim IWF eine flexible Kreditlinie von 13,6 Mrd. Euro, von der mit der aktuellen Zahlung 10,7 Mrd. Euro in Anspruch genommen wurden. Die geplanten 913 Millionen Euro sollen demnächst auf das Konto der rumänischen Nationalbank fließen.
Mit dem Geld will die Nationalbank den Wechselkurs der Landeswährung stützen, der durch die jüngste starke Mehrwertsteuererhöhung in Gefahr ist. Nun bleibt abzuwarten, ob und wann auch die EU ihre nächste Kreditrate von 1,1 Mrd. Euro an Rumänien freigibt. Bisher hat Rumänien aus dem Kreditpaket vom IWF 9,2 Mrd. Euro ausbezahlt bekommen, von insgesamt zugesagten 13 Mrd. Euro. Davon sind 2,2 Mrd. Euro zur Finanzierung des Budgetdefizits verwendet worden, der Rest ging zu den Reserven der Nationalbank. Christian Wulff neuer Bundespräsident1.07.2010
Bei der Abstimmung über den neuen Bundespräsidenten hat im ersten und zweiten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit von 623 Stimmen erreicht. Im dritter Wahlgang erhielt Christian Wulff (51), der Kandidat von Union und FDP, mit 625 Stimmen sogar die absolute Mehrheit. Der von SPD und Grünen aufgestellte Kandidat Joachim Gauck (70) kam auf 494 Stimmen. Enthalten haben sich 121 Wahlleute. Ungültig waren 2 Stimmen. Damit wird Wulff jetzt der Nachfolger von Horst Köhler, der vor ca. 4 Wochen sich als Bundespräsident zurückgezogen hat.
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